Das Internet: Nichts hat unsere Welt so grundlegend verändert wie das Internet. Dieses weltweite, neutrale  Netzwerk,  verbindet uns alle und sorgt dafür, dass ein jeder der an fast jedem beliebigen Ort auf der Welt eine schier grenzenlose Kommunikations- und Informationsinfrastruktur nutzen kann. Das gab es in der bekannten Geschichte der Menschheit noch nie. Jeder hat das Potential alles zu erfahren und das Wissen das dargeboten wird ist ebenso endlos wie die verschiedenen Möglichkeiten der Nutzung. Bislang galt das Internet als freier, unabhängiger Raum, in dem sich jeder frei bewegen konnte. Diese Freiheit ist nun in Gefahr.

Das Recht auf Informationsfreiheit gilt uns hierzulande als heilig. Anklagend zeigen wir mit dem Finger auf Länder wie China, Iran oder Turkmenistan  in denen die Zensur bereits völlig normal ist. Besonders die Zensur politischer Natur ist es die in diesen Ländern praktiziert wird. Regierungen inzidieren dies um  ihre Macht zu erhalten. Konträre Meinungen,    Informationen deren Gehalt den machthabenden schaden könnte sind nicht gefragt. Sie werden schlicht und einfach aus dem Index gestrichen. Suchmaschinen die eine Betriebslizenz bekommen wollen, müssen sich dazu verpflichten diverse Inhalte zu blockieren. China hat sich eine zweite große Mauer errichtet um all das fern zu halten was den Machthabern nicht zuträglich wäre. Die „Great Firewall of China“ ist ein riesiges Netz, das alle IP Adressen kontrolliert. Rein kommt nur wer entweder eine Lizenz hat, oder mit dem Konsens der Regierung in Einklang steht. Der Iran, der momentan auf Platz eins der Internetzensierenden Staaten steht, hat sogar angekündigt ein eigenes, nationales Internet zu schaffen, und die Zugriffe auf das internationale Netz zu blockieren.

Gepriesen sei da unsere Informations- und Pressefreiheit, wird da nun so mancher meinen, und doch häufen sich auch hierzulande die Anzeichen dafür dass sich die Zensur klammheimlich durch die Hintertür einschleicht. Dies ist dank eines Urteiles des höchsten Europäischen Gerichtshofes möglich. In diesem Urteil ging es um urheberrechtliche Verstöße des Betreibers der Internetseite „kino.tv“. Auf dieser Seite war es möglich Kinofilme illegal zu downloaden. Nur Recht das dem einen Riegel vorgeschoben wird. Doch das Urteil der Richter beinhaltete noch eine weitere Klausel, und zwar sollen Netzanbieter zukünftig den Zugang zu Internetseiten mit illegalen Inhalten sperren. Was illegal ist, liegt im Ermessen der Betreiber, und ist natürlich an staatliches Recht gekoppelt.  Das Urteil macht also die Netzbetreiber zum Sittenwächter im Netz. Nach eigenem Ermessen, im Sinne des Staates. Noch sind es meist illegale Downloads oder Seiten mit pornographischen Inhalten die im Fokus dieser Aktion stehen, doch sicher ist es nur eine Frage der Zeit bis die Meinungs- und Informationsfreiheit darunter leiden wird. Das Recht auf neutrale Information ist ein Menschenrecht. Nur wer sich informieren kann, ist dazu in der Lage tragfähige und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen. Wie wird das in Zukunft werden wenn die oftmals staatlichen Telekoms das Recht haben beliebig Seiten zu sperren?

Von Natascha N.